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Tag: Zuverdienst

Es sind 12 Fragen vorhanden:

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THEMA: Senioren
07.03.2016
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrter Herr Minister Stöger,
welchen Sinn soll die Neuregelung haben, die ASVG-Pensionisten zwischen 65-68 hindern soll, eine entgeltliche Tätigkeit aufzunehmen? Dies würde nämlich zu einer Reduktion der ASVG-Pension führen.
Soll damit eine weitere Diskriminierung der ASVG-Pensionisten gegenüber den Beamten und den Frauen vorangetrieben werden?
  Antwort von Alois Stöger ist noch ausständig
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THEMA: Familie
09.03.2014
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Hallo Frau Minister Sophie Karmasin,

was werden Sie tun, damit so etwas zukünftig nicht mehr passiert:
Ein Einkommen vor dem Kindergeldbezug wird per Gesetzes-Definition zu „Einkünften während des Bezugs des Kindergeldes“.
Und zwar, weil tageweise Betrachtung (Kinderbetreuungsgeld) und monatliche Betrachtung (Zuverdienst) in einem Modell vermischt werden.
(Und der Unsinn existiert noch immer, wenn auch entschärft)

Näheres bereits im Mail vom 23.11.2011:
Von: Vorname des Fragestellers Vorname des Fragestellers
Gesendet: Mittwoch, 23. November 2011 14:12
An: 'Brigitte.Farkas(at)bmwfj.gv.at'
Betreff: WG: Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld

Hallo Frau Mag, Brigitte Farkas,

Vielen Dank für Ihre Antwort.
„Es gibt keine Monatsbeträge“:
Da auch Ihnen offensichtlich nicht ganz klar ist, dass
die tageweise Betrachtung für das Kinderbetreuungsgeld und
die monatliche Betrachtung für den Zuverdienst
eine unzulässige Vermischung ist,
werde ich das nachfolgend näher erläutern.

Wenn ich am 10.11. mit dem Kindergeld beginne,
so erhalte ich im November ab dem 10. das tägliche Kindergeld.
Die Periode für die Betrachtung des Zuverdienstes beginnt aber
mit dem 01.11, weil hier unsinnigerweise monatliche Betrachtung gilt.
(siehe unten)
Damit wird ein Einkommen vor dem Kindergeldbezug vom 01. bis 09.11,
nun zu „Einkünften während des Bezugs des Kindergeldes“

Und da auch Ihren Gesetzschreibern offensichtlich klar war,
dass da irgendwas nicht passt, wurde versucht,
das mit dem Begriff „überwiegender Bezug“ zu reparieren,
was den modellmäßigen Unsinn aber nicht besser macht.

Dass man Äpfel und Birnen (oder hier Tage und Monate) nicht
vermischen darf, wenn man Mengen bildet,
habe ich schon in der Volksschule gelernt,
wenngleich die Vertiefung im Studium nicht geschadet hat.
21.03.2014
Antwort von Sophie Karmasin

Sophie Karmasin
Sehr geehrter Herr Vorname des Fragestellers,

vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie mir Gelegenheit geben, Ihnen - als nicht persönlich Betroffenen - die Hintergründe der Zuverdienstregeln beim Kinderbetreuungsgeld zu erklären:

Die Berechnungsmethode des Zuverdienstes beim Kinderbetreuungsgeld fußt natürlich nicht auf bloßen allgemeinen mathematischen Überlegungen, sondern wurde vom Finanzministerium entwickelt und zwar unter Bedachtnahme auf die speziellen steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen, die zum Tragen kommen. Dabei mussten z.B. einerseits die Unterschiede in den Einkunftsarten und andererseits eine Gleichbehandlung aller Eltern, unabhängig von den erzielten Einkunftsarten, bedacht werden. Dazu gehören natürlich auch die speziellen zeitlichen Zuordnungsregeln im Steuerrecht, die zumeist - aber eben nicht immer - auf den Zeitpunkt des Zuflusses abstellen.

Um den enormen Verwaltungsaufwand einer tageweise Zuordnung der Einkünfte zu verhindern und, um es für die betroffenen Eltern zu vereinfachen, wurde im Gesetz auf den Anspruchszeitraum abgestellt und dafür eine Definition vorgesehen, ab wann ein Kalendermonat zum Anspruchszeitraum zählt. Vor einigen Jahren war das noch jedes Kalendermonat mit überwiegenden Anspruchstagen. Seit der Änderung (gültig ab 1.1.2012) gilt als Anspruchsmonat nur mehr jenes Kalendermonat, in dem an allen Kalendertagen Kinderbetreuungsgeld bezogen wird.

Ihre rein mathematische Kritik an der Definition des Anspruchszeitraumes ist daher einerseits - wie oben erklärt - aus steuerrechtlichen Überlegungen irrelevant und andererseits angesichts der erfolgten Gesetzesänderungen (die Ihnen im Antwortschreiben des Familienservices im Jahr 2011 angekündigt worden sind) auch nicht nachvollziehbar.

Mit besten Grüßen
Sophie Karmasin
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THEMA: Finanzen
09.09.2013
Frage von Name des Fragestellers Name des Fragestellers
Sehr geehrte Frau Finanzministerin, ich werde ab Juni 2014 eine Pension (Haklerregelung) und dazu eine Firmenpension erhalten. Für die Firmenpension werde ich im Zuge der Arbeitnehmerveranlagung Steuer nachzahlen müssen, so wurde mir gesagt. Zählt die Firmenpension eigentlich als Zuverdienst und müsste ich mich bei einer eventuellen geringfügigen weiteren Beschäftigung um die Zuverdienstgrenze sorgen, damit meine Pension nicht gekürzt wird?
Freundliche Grüße!
07.10.2013
Antwort von Maria Fekter

Maria Fekter
Sehr geehrte Frau Vorname des Fragestellers!

Vielen Dank für Ihr Schreiben an Frau Finanzministerin Dr. Maria Fekter betreffend Ihre künftige Pension. Nach Mitbefassung der zuständigen Fachabteilung im Bundesministerium für Finanzen darf ich Ihnen Folgendes mitteilen:

In Pensionsfragen ist als Sozialversicherungsträger ausschließlich die Pensionsversicherungsanstalt zuständig. Das Finanzministerium kann Ihnen aus diesem Grund keine Antwort auf die von Ihnen gestellte Frage geben, wofür ich Sie um Verständnis ersuche.

Sie werden deshalb gebeten, zuständigkeitshalber Ihre Anfrage an die Landesstelle in 1021 Wien, Friedrich-Hillegeist-Straße 1 (Telefon 05 03 03, E-Mail: pva-lsw@pensionsversicherung.at) zu richten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen behilflich sein und darf Ihnen für Ihr Interesse danken.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Johannes Pasquali
BMF Kommunikation
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