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Michael Spindelegger tritt zurück

Michael Spindelegger tritt zurück

Reinhold Mitterlehner wird neuer ÖVP-Chef. mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Asyl und Integration

26.08.2014

[...] Das Bundesministerium für Inneres teilt zu Ihrem Vorschlag, im Hitler-Geburtshaus ein Asylantenheim einzurichten mit, dass die weitere Nutzung des Objektes derzeit mit der Eigentümerin abgeklärt wird. Die Nutzung als Asylwerberheim steht derzeit nicht zur Diskussion. [...] mehr »

Heinz-Christian Strache

Antwort von Heinz-Christian Strache | Thema: Landesverteidigung

25.08.2014

[...] Leider kann eine Oppositionspartei keine "Maßnahmen einleiten". Dennoch haben wir, als die ersten Anzeichen der katastrophalen budgetären Lage bekannt wurden, den Nationalen Sicherheitsrat einberufen. [...] Wir kämpfen für das Bundesheer gemeinsam mit unseren Personalvertretern der AUF/AFH weil es uns das Heer, die Landesverteidigung und die Sicherheit wichtige Anliegen sind. [...] mehr »

Peter Kaiser

Antwort von Peter Kaiser | Thema: Verkehr und Infrastruktur

25.08.2014

[...] Bei allem Verständnis für diese Anfrage: Kärnten hat ganz andere Herausforderungen zu meistern, anstatt sich mit der Namensgebung einer Brücke zu beschäftigen, die meiner Meinung nach auch kein großes Thema in der Bevölkerung ist. [...] mehr »

Georg Willi

Antwort von Georg Willi | Thema: Verkehr und Infrastruktur

24.08.2014

[...] Der Brennerbasistunnel selbst wird nach den bisherigen Baufortschritten wohl fertiggestellt. Damit steigt natürlich der Druck, die Zulaufstrecken zu bauen, weil ansonsten der ganze BBT mit 10 Mrd. € reinen Baukosten wenig Sinn machen würde. Eines weiß ich: die Zulaufstrecke in Bayern wird - so wie im Unterinntal - größtenteils unterirdisch verlaufen, weil es politisch sonst gar nicht machbar ist. [...] mehr »

Johanna Mikl-Leitner

Antwort von Johanna Mikl-Leitner | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

22.08.2014

[...] Im Falle eines bis jetzt nicht feststellbaren Zustroms von Flüchtlingen aus der Ukraine in die Europäische Union würde das Innenministerium zudem zunächst den Staaten an der EU-Außengrenze – etwa Polen, der Slowakei, Ungarn und Rumänien - bei Maßnahmen zu deren Unterbringung in den Erstaufnahmestaaten zur Seite stehen. [...] mehr »


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