TOPTHEMA

Heute LIVE: EU-Parlament und Gemeinderat Wien

Heute LIVE: EU-Parlament und Gemeinderat Wien

Ab 09:00 Uhr können Sie hier die Debatten LIVE mitverfolgen. mehr »

Josef Ostermayer

Antwort von Josef Ostermayer | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

25.11.2014

[...] Betreffend Ihre Anfrage zum Adelsaufhebungsgesetz dürfen wir Ihnen mitteilen, dass wir diese mit dem Ersuchen um weitere Veranlassung an den Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt (Sektion V) übermittelt haben. Sie können die Sektion V für etwaige Rückfragen auch direkt unter der E-Mail-Adresse V@bka.gv.at erreichen. [...] mehr »

Norbert Hofer

Antwort von Norbert Hofer | Thema: Finanzen

24.11.2014

[...] Eine Schuldenbremse scheitert keinesfalls an der Opposition. Schon jetzt hindert die Regierung niemand daran, ausgeglichen zu bilanzieren. Dazu ist es dringend nötig, dass die Verwaltungsreform umgesetzt wird. Außerdem müssen die Länder endlich selbst für Ihre Einnahmen und Ausgaben verantwortlich sein. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Arbeit

21.11.2014

[...] Die Themen Jugendarbeitslosigkeit und Beschäftigung Älterer sind mir beide sehr wichtig. Deshalb werden auch für beide Gruppen laufend neue Maßnahmen entwickelt, um deren Arbeitsmarktintegration zu verbessern. [...] Nach den Ergebnissen von umfangreichen internationalen Studien besteht nicht unbedingt ein Zielkonflikt zwischen den beiden Altersgruppen [...] Weder gibt es in der gesamten Volkswirtschaft eine fixe, gegebene Anzahl von Jobs, um die beide Gruppen konkurrieren, noch sind die Personen in den meisten Fällen einfach austauschbar. [...] mehr »

Monika Vana

Antwort von Monika Vana | Thema: Arbeit

19.11.2014

[...] Es ist schon skurril, dass die Freizügigkeit der ArbeitnehmerInnen ausgerufen wird, es aber kein ineinandergreifendes Sozialrecht gibt. Der Grund liegt – wie so oft – in der Doppelstruktur der Europäischen Union: Für Soziales besitzt die EU keine Zuständigkeit. Die ist bei den Einzelstaaten gelagert. Und Bewegung in dieser Hinsicht gibt es nur im Wege der sogenannten offenen Koordination. Anders gesagt: Nur wenn die Einzelstaaten wollen, bewegt sich da etwas. Und die wollen nicht. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Soziales

17.11.2014

[...} Eine Nachsicht vom Ruhen einer Leistung aus der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Besuch von Angehörigen im Ausland kann dann erfolgen, wenn berücksichtigungswürdige Umstände - im Gesetzestext werden hier Umstände, die auf zwingenden familiären Gründen beruhen, genannt - vorliegen. [...] Bespielhaft für derartige Gründe sind Geburt, Hochzeit und Todesfall, aber auch traditionell zu familiärem Zusammentreffen genutzte Feste wie Weihnachten, Ostern oder Pfingsten; [...] mehr »