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Heute LIVE: EU-Parlament | Seniorenparlament | Landtag Wien | Gemeinderat Salzburg

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Ab 09:00 Uhr können Sie hier die Debatten LIVE mitverfolgen. mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

23.05.2016

[...] Zu der von Ihnen diesbezüglich angesprochenen Registrierkassenpflicht, darf nicht vergessen werden, dass Vereinsfeste gemeinnütziger Vereine, wie beispielsweise Veranstaltungen der freiwilligen Feuerwehren, ohnehin von der Registrierkassenpflicht ausgenommen sind, wenn ihre Dauer 48 Stunden im Jahr nicht übersteigt, wenn für die Musiker maximal 1.000 Euro pro Stunde bezahlt werden und wenn das Fest von Vereinsmitgliedern organisiert wird. [...] mehr »

Walter Rauch

Antwort von Walter Rauch | Thema: Umwelt und Energie

23.05.2016

[...] Die FPÖ steht dem Thema Glyphosat natürlich kritisch und ablehnend gegenüber. Dennoch könnte ein sofortiges Verbot viele Landwirte in Bedrängnis bringen. [...] Auf EU-Ebene wurde zudem nicht über die Verwendung von Glyphosat gestimmt, es wurde für die Verkürzung der Zulassung von 15 auf sieben Jahre gestimmt. In diesen sieben Jahren sollen ungiftige Ersatzstoffe erforscht werden. Hätte man jetzt schon ein Komplettverbot durchgesetzt, hätten die Bauern auf giftigere Stoffe zurückgreifen müssen. [...] mehr »

Josef Saller

Antwort von Josef Saller | Thema: Senioren

20.05.2016

[...] Vielen Dank für Ihre Anfrage! Der Herr Bundesratspräsident freut sich über Ihr Interesse am Seniorenparlament und lädt Sie gerne dazu ein. Die Einladung erfolgt per E-Mail. [...] mehr »

Harald Stefan

Antwort von Harald Stefan | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

20.05.2016

[...] Die Freiheitliche Partei sieht die Problematik Ihrer Erläuterung ebenfalls mit Sorge und kann Ihrer Anregung viel abgewinnen. Die zuständigen Mitarbeiter im Freiheitlichen Parlamentsklub werden sich des Themas annehmen. [...] mehr »

Sophie Karmasin

Antwort von Sophie Karmasin | Thema: Familie

17.05.2016

[...] Die Familienbeihilfe ist eine Unterstützung zur Finanzierung der Lebenshaltungskosten von Familien mit Kindern. Grundsätzlich ist für den Anspruch auf österreichische Familienbeihilfe der Lebensmittelpunkt im Inland Voraussetzung. Eine Wohnsitzmeldung oder eine österreichische oder eine EU-Staatsbürgerschaft allein reichen daher nicht aus. [...] Der Bund verhandelt gegenwärtig mit den Ländern über eine Reform der Mindestsicherung bei der insbesondere Fälle von Familien mit mehreren Kindern neu geregelt werden sollen. [...] mehr »


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