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Sabine Oberhauser

Antwort von Sabine Oberhauser | Thema: Gesundheit und Sport

30.03.2015

[...] Bestimmungen dieses Gesetzes mit nationalsozialistischen Gedankengut wurden gemäß § 1 des Rechts-Überleitungsgesetzes StBl. Nr. 6/1945 mit Wirksamkeit vom 10. April 1945 aufgehoben. Behördenbezeichnungen werden durch Novellierungen angepasst (vgl. § 17 Bundesministeriengesetz 1986), doch wird dem im RIS nicht Rechnung getragen. [...] mehr »

Gabriele Heinisch-Hosek

Antwort von Gabriele Heinisch-Hosek | Thema: Bildung und Schulen

30.03.2015

[...] Abgeschlossene Lehramtsausbildungen (aus allgemein bildenden Fächern) für den deutschen Gymnasialdienst können bei einer Bewerbung um eine solche Lehrerstelle in Österreich in der Regel anerkannt werden, mit Ausnahme von Unterrichtsfächern, die in Österreich in dieser Form studien- und lehrplanmäßig nicht eingerichtet sind. [...] Grundsätzlich bestehen für BewerberInnen mit Lehramtsausbildungen aus dem EU-/EWR-Raum, welche zu deren Berücksichtigung im Zuge eines Bewerbungsverfahrens einem beruflichen Anerkennungsverfahren zu unterziehen sind, keine Unterschiede zu jenen mit inländischen Abschlüssen. [...] mehr »

Josef Pühringer

Antwort von Josef Pühringer | Thema: Bildung und Schulen

27.03.2015

[...] Gerne bin ich bereit, Ihnen bei der Klärung Ihres Anliegens behilflich zu sein. Ich ersuche aber um Verständnis, dass es sich bei der entscheidenden Stelle, dem AMS, um eine ausschließliche Bundesbehörde handelt. [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Innere Sicherheit und Justiz

27.03.2015

[...] Ich muss Ihnen mitteilen, dass das Sozialministerium für die von Ihnen beanstandete Gesetzesmaterie nicht mehr zuständig ist. [...] Zum anderen geht es hier aber auch um generelle Angelegenheiten der sogenannten „Rechtsbereinigung“ – für diese wäre die zuständige Stelle das Bundeskanzleramt (BKA) bzw. die dortige Abteilung V/1 (Verfassungslegislative und Verwaltungsverfahren). [...] mehr »

Rudolf Hundstorfer

Antwort von Rudolf Hundstorfer | Thema: Soziales

27.03.2015

[...] Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung sind grundsätzlich nur als vorübergehende Überbrückung einer möglichst kurzen Phase der Arbeitslosigkeit und der Arbeitssuche konzipiert. Anders als etwa Pensionsleistungen haben sie nicht die Aufgabe einer dauerhaften Lebensstandardsicherung. Daher ist eine generelle jährliche Aufwertung laufender Bezüge in der Arbeitslosenversicherung nicht vorgesehen. [...] mehr »


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